Klimaschutz im Dialog mit den Menschen in MV als Chance für Zukunft

PRESSEMITTEILLUNG

Heute hat der Landtag einen Antrag der Koalitionsfraktion zum „Klimaschutz im Dialog entwickeln – ein lebenswertes Mecklenburg-Vorpommern erhalten“ beschlossen und damit einen wichtigen Schritt zum Klimaschutzgesetz gelegt.
Wir wollen das Klimaschutzgesetz; wir wollen es schnell; wir wollen es gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern unseres Bundeslandes im Dialog entwickeln. Diesen Weg haben wir mit dem heute im Landtag verabschiedeten Antrag zum Klimaschutz eingeschlagen. Und dieser Weg ist ein Novum in unserem Bundesland, denn echte Bürgerbeteiligung bedeutet letztlich, dass der politische Raum auch Entscheidungsgewalt abgibt.

Uns ist besonders wichtig, dass die Umsetzung der Klimaschutzziele so gestaltet wird, dass die Maßnahmen nicht nur für einige wenige, sondern für alle finanzierbar sind. Wie herausfordernd das insbesondere bei Energie und Kraftstoffe ist, sehen wir aktuell sehr präsent.

Die breite Beteiligung unserer Bürgerinnen und Bürger ist uns wichtig, denn wir sind überzeugt, dass wir so eine sehr hohe Akzeptanz für die notwendigen Schritte erreichen werden. Klimaschutz geht jeden Menschen an und betrifft letztlich auch alle.

Dieser bevorstehende Dialog wird auch dabei helfen, das Verständnis für die Möglichkeiten, die uns mehr Klimaschutz eröffnet, zu schaffen und zu verstärken. Klimaschutz, der gut umgesetzt wird, ist letztlich eine große Chance für Mecklenburg-Vorpommern, für unsere Natur, unsere Menschen und unsere Wirtschaft. Wir werden dabei darauf setzen, dass Angebote Vorrang vor Verboten haben sollen.

Klimaschutz hat durch den Angriff Russlands auf die Ukraine und durch die Preisturbulenzen an den Energie- und Rohstoffmärkten eine ungeplante Brisanz bekommen. Denn ein Bestandteil von Klimaschutz ist die Frage, wie wir von einem Energiesystem mit einem hohen Anteil fossiler Rohstoffe wie Kohle, Öl und Gas hinkommen zu einem System, in dem wir mit erneuerbaren Energien unseren Energiebedarf sicher und vor allem für alle bezahlbar decken können.

Da haben wir in Mecklenburg-Vorpommern eine hervorragende Ausgangsposition. Wir haben gute Bedingungen für Solarenergie, Biomasse und Windenergie, die wir noch stärker als bisher nutzen wollen. Nicht, um nur Energie für andere Bundesländer zu produzieren, sondern vor allem um Wertschöpfung bei uns im Land zu erzeugen. Klimaschutz ist für uns auch eine wirtschaftliche Chance, insbesondere für die Menschen in den ländlichen Regionen.

Für uns ist klar: Das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel der Klimaneutralität unseres Bundeslandes bis 2040 werden wir gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern schnellstmöglich umsetzen und zwar so, dass der notwendige Wandel für alle bezahlbar bleibt und wir ein lebenswertes Mecklenburg-Vorpommern für zukünftige Generationen erhalten.