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Elisabeth Aßmann Landtag MV 2019 Foto: SPD Fraktion MV

im Landtag

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Im Landtag bin ich Vorsitzende des Agrar- und Umweltausschusses. In der SPD-Fraktion nehme ich die Position der Sprecherin der SPD-Fraktion für Agrar-, Tierschutz-, Jagd- und Forstpolitik ein.

Außerdem bin ich Mitglied im Finanzausschuss und stellvertretendes Mitglied im Sozialausschuss.

Die Arbeit im Landtag besteht entgegen der Annahme vieler Bürgerinnen und Bürger nicht nur aus Plenarsitzungen. Einen Großteil meiner (Fach)Arbeit leiste ich in den oben genannten Ausschüssen.

Agrar- und Umweltausschuss

Der Agrarausschuss ist zuständig für alle Angelegenheiten, die mit dem 'Leben' zu tun haben. Er kontrolliert, begleitet und unterstützt alle Sachthemen, die in der Landesregierung durch Minister Dr. Till Backhaus und seine Mitarbeitenden bearbeitet werden.

Themenschwerpunkte des Agrarausschusses sind:

  • Landwirtschaft
  • Umweltschutz
  • Forstwirtschaft
  • Wasserwirtschaft/Gewässerschutz/Hochwasserschutz
  • Tierschutz
  • Abfallwirtschaft
  • Verbraucherschutz (bezogen auf Lebensmittel)
  • Fischerei

Finanzausschuss

Zu den vorrangigen Aufgaben des Finanzausschusses gehört die Kontrolle der Ausgabenpolitik - wieviel Geld wird durch das Land MV also wofür verwendet. Er beschäftigit sich unter anderem mit Steuern und Abgaben,
dem Staatsvermögen und den Staatsschulden sowie den Personalausgaben und den Stellenplanangelegenheiten des Landes.

Der Finanzausschuss wird generell bei allen Gesetzesvorhaben beteiligt, da er die finanziellen Auswirkungen der Regelungen auf die Finanzen des Landes bewerten muss. Bevor ein Gesetz im Landtag verabschiedet werden darf, braucht es neben der Zustimmung aus dem zuständigen Fachausschuss immer die Zustimmung aus finanzpolitischer Sicht. Das bedeutet, dass jede Gesetzesänderung immer auch im Finanzausschuss diskutiert und beschlossen wird. Ebenso ist der Finanzausschuss