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Corona Foto: pixabay

Corona

++++++Update 19.04.2021+++++

Ab dem 19.04.2021 geht Mecklenburg-Vorpommern in einen harten Lockdown. Die Krankenhäuser im Land sind an der Belastungsgrenze, über 83% der Intensivbetten sind in MV momentan belegt. Diese Fakten in Zusammenhang mit dem sehr hohen Landesinzidenzwert zwingen zu diesen Regelungen. Der Landtag hat diesen Regelungen am 16.04.2021 fraktionsübergreifend zugestimmt.

Konkret gelten dann folgende Regelungen:

  • Kitas und Schulen: Die Kitas wechseln am 19.04.2021 in die Notbetreuung. Das gleiche gilt für die Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 6 und der Förder-schulen. Abschlussklassen erhalten weiter Präsenzunterricht. Die übrigen Klassen gehen in den Distanzunterricht. (Mehr dazu unter III.)
  • Kontaktbeschränkungen: Künftig sind nur noch Treffen zwischen einem Haushalt und einer weiteren Person möglich. Dazugehörige Kinder bis 14 Jahre wer-den dabei nicht mitgerechnet. Das Gleiche gilt für notwendige Begleitpersonen eines Menschen mit Behinderungen. Ehegatten, eingetragene Lebenspartner und Lebensgefährten, die nicht gemeinsam in einem Haushalt leben, gelten als ein Hausstand. Das entspricht den Regeln, wie es sie zuletzt im Januar schon einmal gab.
  • Ausgangsbeschränkungen: Bis zur Entscheidung des Bundes bleibt es bei den bisherigen Regeln. Steigt in einem Kreis oder in einer kreisfreien Stadt die Inzidenz auf über 100, muss vor Ort die Lage beurteilt werden. Liegt ein diffuses Infektionsgeschehen vor, gelten nächtliche Ausgangsbeschränkungen (21 bis 6 Uhr) – eventuell auch nur in Teilen des Kreises oder der kreisfreien Stadt. Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich auf den Internetseiten Ihres Krei-ses/Ihrer kreisfreien Stadt über die aktuellen Regeln zu informieren. Für triftige Gründe, wie beispielsweise Wege zur Arbeit oder Arztbesuche, gibt es Ausnah-meregelungen.
  • Einzelhandel: Der Einzelhandel wird weitgehend geschlossen. Für die Grundversorgung geöffnet bleiben Einzelhandel mit überwiegendem Sortiment für Le-bensmittel, Wochenmärkte, Direktvermarkter für Lebensmittel, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Blumenläden, Tierbedarfsmärkte, Gartenmärkte, Baumärkte sowie der Großhandel; Reformhäuser, Babyfachmärkte, Optiker, Hörgeräteakustiker, Futtermittelmärkte sowie Buchhandlungen. Alle geschlossenen Bereiche des Einzelhandels können Abhol- und Lieferdienste anbieten. Das Einkaufen mit Termin und Test entfällt. Die bestehenden Hygienepflichten müssen allerdings stringent eingehalten werden. Dazu gehört die konsequente Kontrolle der zulässigen Personenzahl sowie der Einhaltung von Einkaufskorbpflicht und Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen. Ausnahmen von der Korbpflicht bestehen für Kinder bis 14 Jahren und Personen, die aufgrund einer medizinischen oder psychischen Beeinträchtigungen begleitet werden. Zubereitete, nicht abgepackte Waren aus Selbstbedienungstheken (z.B. „Salatbar“), dürfen nicht angeboten werden.
  • Körpernahe Dienstleistungen: Die körpernahen Dienstleistungen wie Kosmetikstudios müssen leider wieder schließen. Geöffnet bleiben die Friseure. Voraus-setzung für einen Friseurbesuch ist weiter die Vorlage eines aktuellen Schnelltest aus der Apotheke, einem Testzentrum oder einer anderen Teststelle (nicht älter als 24 Stunden) oder ein Selbsttest vor Ort. Auch medizinisch, therapeutisch oder pflegerisch notwendige Behandlungen, beispielsweise der Fußpflege, bleiben weiter möglich.
  • Kultur: Museen, Ausstellungen werden geschlossen. Bibliotheken bleiben für den Leihbetrieb geöffnet.
  • Zoologische Gärten, Wildparks und Tierparks: Die Innenbereiche werden geschlossen.
  • Sport: Freizeit- und Breitensport ist in der nächsten Zeit nur im Freien als Individualsport allein, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand. Der Trainingsbetrieb für Kinder und Jugendliche in Vereinen war bereits bisher an den Präsenzunterricht im Regelbetrieb in den Schulen gekoppelt und ist damit künftig zunächst nicht mehr möglich.
  • Fahr- und Flugschulen: Fahrschulen können in den nächsten Wochen nur Unterricht für Personen anbieten, die auf die Erteilung der Fahrerlaubnis zwingend und unaufschiebbar zum Zwecke der Berufsausübung angewiesen sind sowie die unmittelbar vor dem Abschluss der Fahrerlaubnisprüfung stehen. Gleiches gilt für Flugschulen mit Blick auf die Erteilung oder Verlängerung der Fluglizenz und der Flugberechtigung.
  • Tourismus: Urlaubsreisen und Tagesausflüge aus anderen Bundesländern nach Mecklenburg-Vorpommern sind weiter nicht möglich. Vorübergehend wer-den in der nächsten Zeit auch Reisen nach Mecklenburg-Vorpommern zur Nut-zung von Zweitwohnsitzen und Dauercampingplätzen nicht möglich sein. Glei-ches gilt für Grundstückseigentümer, Kleingartenpächter, Bootseigner sowie Ver-tragsinhaber von Dauerverträgen für Ferienwohnungen und Hausboote aus an-deren Bundesländern. Hierfür wie für diejenigen, die sich bereits im Land befin-den, gibt es eine Übergangsfrist bis einschließlich 23. April 2021.
    Die Außenbereiche der Zoos und Tierparks bleiben weiter geöffnet. Auch Außenspielplätze können weiter genutzt werden.

Die gesamte Erklärung des MV-Gipfels können Sie hier herunterladen:

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Finale Gemeinsame Erklaerung MV Gipfel 15 16 04 2021 PDF 332,3 KB


++++++Update 09.04.2021+++++

Ab dem 12.04.2021 gilt eine ausgeweitete Teststrategie in der Kindertagesförderung:

Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle dürfen nicht mehr betreten werden, wenn folgende Symptome vorlieben:

  • respiratorischer Symptome jeder Schwere wie Husten (nicht durch chronische Erkrankung verursacht), Halsschmerzen, Schnupfen (nicht durch Heuschnupfen oder Allergie verursacht), Fieber (≥ 38,5 °C bei Kleinkindern, ≥ 38 °C bei Hortkindern),
  • Kopfschmerzen,
  • Gliederschmerzen,
  • Störung des Geruchs- und Geschmackssinns
  • Durchfall oder
  • Erbrechen.

Ab dem 12.04.2021 soll in diesen Fällen eine Abklärung beim Haus- oder Kinderarzt bzw. -ärztin mittels eines PCR-Tests (oder alternativer Nukleinsäurenachweis) erfolgen. Über die ärztliche Konsultation soll der Arzt oder die Ärztin einen Nachweis ausstellen.

Konkretere Informationen und Formulare können Sie hier herunterladen:



++++++Update 08.04.2021+++++

Die neuen Regeln für den Schulbetrieb ab dem 12.04.2021:

Bei einem 7-Tage-Inzidenzwert unter 150 gilt unter Einhaltung des Regelbetriebs unter Pandemiebedingungen:

  1. Jahrgangsstufen 1 bis 6 sowie in den Abschlussjahrgängen: Präsenzunterricht.
  2. Jahrgangsstufen 11 der allgemein bildenden Schulen bzw. die Jahrgangsstufen 12 der Abendgymnasien und Fachgymnasien (also Schulklassen, die im kommenden Jahr Abitur machen): Konsultationen zwischen Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften, jedoch kein Präsenzunterricht mit der gesamten Klasse. Das ist abhängig von den personellen und räumlichen Ressourcen an der Schule und über die Vorgehensweise wird vor Ort entschieden.
  3. Jahrgangsstufe 7 in den allgemein bildenden Schulen und den beruflichen Schulen: Wechselunterricht. Die Form des Wechselunterrichts wird durch die Schule bestimmt.
  4. Ausbildungsklassen und den Klassen des schulischen Teils der berufsvorbereitenden Bildungsgänge in der Justizvollzugsanstalt Neustrelitz: Präsenzunterricht.
  5. Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung oder Unterricht kranker Schülerinnen und Schüler findet je nach den örtlichen Gegebenheiten sowie auf der Grundlage der individuellen Förderplanung: Präsenzunterricht.
  6. Schülerbetriebspraktika im Rahmen der beruflichen Orientierung oder Langzeitpraktika im Rahmen der Flexiblen Schulausgangsphase können unter Einhaltung der festgelegten Maßnahmen der jeweiligen Betriebsstätte stattfinden.
  7. Schulfahrten können nicht durchgeführt werden. Wandertage im näheren Umfeld der Schule können jedoch unter Einhaltung der maßgeblichen Hygienevorschriften stattfinden.
  8. Externe Unterstützung ist an Schulen möglich, sofern es sowohl die organisatorischen Bedingungen als auch die vor Ort einzuhaltenden Hygienemaßnahmen erlauben.

Bei einem 7-Tage-Inzidenzwert über 150 unter Einhaltung des Regelbetriebs unter Pandemiebedingungen:

  1. Schulbesuch grundsätzlich untersagt.
  2. Jahrgangsstufen 1 bis 6: Notfallbetreuung zu den üblichen Beschulungszeiten möglich. Die Schülerinnen und Schüler müssen dafür angemeldet werden.
  3. Schülerinnen und Schülern mit komplexen Behinderungen und gesundheitlichen Beeinträchtigungen: Unabhängig vom Alter und der Beschäftigungssituation der Erziehungsberechtigten ist die Betreuung immer sicherzustellen.
    Alle Jahrgangsstufen in allen Schularten mit Ausnahme der Abschlussjahrgänge: Distanzunterricht.

    Jahrgangsstufen 11
    der allgemein bildenden Schulen sowie für die Jahrgangsstufen 12 der Abendgymnasien und Fachgymnasien: Ein täglicher Präsenzunterricht in Form eines Regelbetriebs unter Pandemiebedingungen kann unter Aufhebung der Präsenzpflicht stattfinden, wenn kein Präsenzunterricht für die gesamte Jahrgangsstufe 12 der allgemein bildenden Schulen sowie für die gesamte Jahrgangsstufen 13 der Abendgymnasien und Fachgymnasien mehr stattfindet.

++++++Update 07.04.2021+++++

HIER finden Sie die 12. Änderung der Corona-Landesverordnung vom 01.04.2021

Wesentliche Änderungen der Verordnung sind:

  • Für die beiden Schultage nach den Osterferien gilt der Grundsatz, dass der Unterricht so fortgeführt wird wie vor den Ferien. Das heißt, die 1. bis 6. Klassen sowie Abschlussklassen haben Präsenzunterricht, ab Klasse 7 findet Wechselunterricht statt. Von diesem Grundsatz kann eine Schule nach Aufforderung der Gesundheitsbehörden abweichen. Ausgenommen ist hiervon der Landkreis Ludwigslust-Parchim. Hier findet in den kommenden zwei Tagen kein Unterricht in den Schulen statt. Für Grundschüler wird es eine Notfallbetreuung geben, andernfalls nur Distanzunterricht.
  • Alle Schüler*innen, die in der Schule unterrichtet werden, müssen nach den Ferien die bekannte Gesundheitsbestätigung vorlegen. Ohne das unterschriebene Formular ist eine persönliche Teilnahme am Unterricht in der Schule nicht möglich. Sie können dieses Formular HIER herunterladen.
  • Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 20. Lebensjahres, benötigen für den Vereinssport im Freien kein tagesaktuelles negatives COVID-19-Schnell- oder Selbsttest-Ergebnis. (Die in der Anlage 21 zur Corona-LVO M-V neu angefügte Ziffer 7 wurde ersatzlos gestrichen. Damit entfällt die ursprünglich ab dem 6. April 2021 bzw. 10. April 2021 (Hansestadt Rostock) vorgesehene Testpflicht.)

++++++Update 29.03.2021+++++

HIER finden Sie den Beschluss des MV-Gipfels

Die Übersicht über die Schnelltest-Zentren im Landkreis LUP finden Sie HIER. Dort können Sie ein Mal pro Woche kostenlos einen Schnelltest machen lassen. Dieser bescheinigt Ihnen für 24 Stunden, dass Sie frei von Corona sind und ist für die nächste Zeit die Voraussetzung für Termine in Friseurgeschäften, Nagel- und Kosmetikstudios, bei der Fußpflege und anderen körpernahen Dienstleistungen sowie in Geschäften wie Schuhläden, Bekleidungsgeschäften etc. (ausgenommen sind Geschäfte für Dinge des täglichen Bedarfs wie Lebensmitteleinzelhandel, Apotheken, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Außenbereich v. Gartenmärkten etc.). Alternativ können Sie direkt vor Ort einen Selbsttest machen. Bitte klären Sie vorher ab, ob das Geschäft/Studio einen Selbsttest für Sie vor Ort hat oder, ob Sie einen Test mitbringen müssen, den Sie dann vor Ort durchführen. Ein Selbsttest kostet im Handel aktuell 5-10€ pro Stück. Aber wie gesagt, Sie können ein Mal pro Woche einen kostenlosen Schnelltest im Testzentrum ablegen.

Öffnungsschritte ab 08.03.2021 Foto: Bundesregierung


++++++ Update 06.03.2021 ++++++

HIER finden Sie die aktuelle Erklärung aus dem MV-Gipfel



++++++ Update 04.03.2021 ++++++

Zwischen den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Bundesländer und der Bundeskanzlerin wurden am 03.03.2021 in bis in den späten Abend hineingehenden Verhandlungen klare Absprachen zu Öffnungs-, Test- und Impfstrategien für de nächsten Wochen getroffen.

Den Beschluss finden Sie HIER.



++++++ Update 25.02.2021 ++++++

Ab 01.03.2021 werden in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 150 die Friseurgeschäfte, Gartenmärkte und Baumschulen öffnen. In Gebieten mit einer Inzidenz <35 können zusätzlich Kosmetik, Fußpflege und Nagelstudios wieder öffnen.


Ab 08.03.2021 werden in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 150 Kosmetik, Fußpflege, Nagelstudios und die Außenanlagen von Zoos/Tierparks wieder öffnen.

Danach geht es in einem Abstand von jeweils 14 Tagen mit einem Stufen-Öffnungsplan weiter. Diesen Stufenplan finden Sie HIER.

Die vollständigen Einigungen aus dem MV-Gipfel vom 24.02.2021 finden Sie HIER.



Öffnungen KiTas Schulen Stufenplan Foto: SPD Landtagsfraktion MV

++++++++ Update 22.02.2020++++++++

Ab dem 22.02.2021 wird der Corona-Regelbetrieb in den Einrichtungen der Kinderbetreuung wieder anlaufen. Solange die Inzidenz im Landkreis unter 100 ist, wird nicht mehr an die Eltern apelliert ihre Kinder zu Hause zu betreuen. Ab einer Inzidenz vo 150 und einem Infektionsgeschehen mit vielen Ausbruchsherden, wird die Notbetreuung wieder eingeführt.

Der Präsenzunterricht für die Klassenstufen 1 bis 6 beginnt am 24. Februar, zwei Tage nach Ende der Winterferien. Voraussetzung ist, dass in dem Landkreis oder der kreisfreien Stadt stabil (10 Tage) weniger als 50 Corona-Infektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen registriert wurden. Für höhere Inzidenzen gilt der oben beschriebene Stufenplan.


An den beruflichen Schulen, an denen das zweite Schulhalbjahr bereits am Montag, 15. Februar, beginnt, bleiben zunächst die Regelungen wie vor den Winterferien bestehen.


Melden Sie sich gern, wenn Sie Fragen haben.

HIER gelangen Sie zu den neuen Corona-Landesverordnungen.


Die wichtigsten Einigungen des MV-Gipfels vom 12.02.2021 auf einen Blick:

Es gelten weiter die Regelungen zu den privaten Kontakten:

"Private Treffen in der Öffentlichkeit und in geschlossenen Räumen sind nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im eigenen Hausstand lebenden Person gestattet. Dabei kommt es nicht darauf an, wo das Treffen stattfindet -bei der Einzelperson oder beim Hausstand mit mehreren Personen oder in der Öffentlichkeit. Dazugehörige Kinder bis 12 Jahre wer-den nicht mitgerechnet, wenn dies aus Gründen der Betreuung des Kindes erforderlich ist. Ebenso werden dazugehörige notwendige Begleitpersonen eines Menschen mit Behinderungen nicht mitgerechnet, wenn dies aus Gründen der Betreuung des Men-schen mit Behinderungen erforderlich ist.Diese strenge Regelung wird nicht weiter verschärft. Es wird jedoch dringend empfoh-len, die Zahl der Haushalte, aus der die weiteren Personen kommen, möglichst kon-stant und klein zu halten."

NEU

"Öffnungsschritte in Schule und KiTa

Die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern sollen unter Beachtung des regionalen Infektionsgeschehens schrittweise wieder geöffnet werden. Trotz sinkender Infektionszahlen können auch mit Blick auf die aktuellen Virus-Mutationen jedoch noch nicht alle Schülerinnen und Schüler zur gleichen Zeit in den Präsenzunterricht zurückkehren. Nach den Winterferien - zur besseren Vorbereitung der Schulen ab Mittwoch, dem 24. Februar 2021 - werden bei einer landesweiten 7-Tages-Inzidenz von unter 100 landesweite Regeln für den Schulbereich eingeführt:

-Landkreise und kreisfreie Städte, deren 7-Tages-Inzidenz stabil unter 50 liegt, wird es ermöglicht, den Präsenzunterricht wieder schrittweise zu öffnen. Zunächst wird Schülerinnen und Schülern der Klassen 1 bis 6 täglicher Präsenzunterricht angeboten. Auch die Abschlussklassen der allgemein bildenden und beruflichen Schulen erhalten zur optimalen Vorbereitung auf die anstehenden Prüfungen Präsenzunterricht. Für diese Schülerinnen und Schüler wird die Präsenzpflicht wieder eingeführt. Für die weiteren Jahrgangsstufen (ab Klasse 7) in den allgemein bildenden und beruflichen Schulen wird ab dem 8. März Wechselunterricht angeboten. An Präsenztagen gilt Präsenzpflicht.

-Steigt die 7-Tages-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt in einem Beobachtungszeitraum von fünf Tagen über 50, wird bzw. bleibt die Präsenzpflicht aufgehoben. Die Abschlussklassen dürfen, ohne Pflicht, in den Präsenzunterricht gehen.

-Steigt die 7-Tages-Inzidenz in einem Beobachtungszeitraum von zwei Tagen über 150, gelten die bereits für solche Fälle bestehenden Regelungen der Corona-Schul-Verordnung, insbesondere zur Notfallbetreuung. Für Eltern und Kinder, die Träger und ihre Beschäftigten, Arbeitnehmer und Arbeitgeber soll eine nachvollziehbare Perspektive für die Öffnung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege geschaffen werden. Dazu hat das Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung gemeinsam mit den Kommunen einen Stufenplan erarbeitet.

In Landkreisen und kreisfreien Städten von 50 bis 100 endet nach den Winterferien ab dem 22.02.2021 die aktuelle Schutzphase. Die Kindertageseinrichtungen werden geöffnet, ohne weiter an die Eltern zu appellieren, ihre Kinder zuhause zu betreuen. Dabei gelten weiter strenge Hygienevorgaben. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tages-Inzidenz von mehr als 150 und bei einem diffusen Infektionsgeschehen mit dem Auftreten von Virus-Mutationen gilt weiter ein grundsätzliches Besuchsverbot mit Notfallbetreuung und strengen Hygi-eneregeln.

Öffnung der Friseure zum 1. März 2021

Ab dem 1. März 2021 können Friseure wieder öffnen. Kundinnen und Kunden wie Beschäftigte müssen medizinische Masken tragen. Diese wie auch weitere Lockerungen gelten zunächst nicht für diejenigen Landkreise und kreisfreien Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz über 150 liegt und das Infektionsgeschehen diffus und nicht auf lokale Ausbrüche begrenzt ist; das Ausweichen in andere Landkreise und kreisfreie Städte ist nicht zulässig. Entsprechende Regelungen treffen die Landkreise und kreisfreien Städte.

MV-Perspektivplan entwickeln

Bürgerinnen und Bürger, Unternehmenund Beschäftigte erwarten dringend eine Perspektive. Der seit über drei Monaten andauernde Shutdown zeigt immer deutlicher seine Wirkung. Die Inzidenzzahlen sinken, allerdings auch das Durchhaltevermögen. Vor diesem Hintergrund haben sich dieTeilnehmerinnen und Teilnehmer des MV-Gipfels darauf verständigt, weiter an einemPerspektivplan für einen Neustart zu arbeiten. Am 24. Februar 2021 wird der MV-Gipfel wieder zusammenkommen, um vor dem Hintergrund des aktuellen Infektionsgeschehens den Perspektivplan zu beraten und zu entscheiden, welche weiteren Öffnungsschritte vom 1. März bis Ostern 2021 möglich sind.

Situation in der Pflege und Eingliederungshilfe

Hinsichtlich der vollstationären Pflegeeinrichtungen sind die Impfungen in Mecklenburg-Vorpommern schon weit vorangeschritten. Nichtsdestotrotz sind die Hygiene-, Schutz-und Testmaßnahmen in allen Bereichen der Pflege und Eingliederungshilfe konsequent fortzuführen. Nur durch den Dreiklang von Impfung, Hygiene und Testung kann es gelingen, das Infektionsgeschehen weiter einzudämmen sowie Schritt für Schritt die soziale Teilhabe der höchstvulnerablen Gruppen zu normalisieren. Am 8. Februar 2021 ist die aktualisierte Pflege und Soziales Corona-Verordnung Mecklenburg-Vorpommern in Kraft getreten. Auf Grund des hohen Infektionsgeschehens insbesondere in den vollstationären Pflegeeinrichtungen muss das Personal spätestens ab einem Risikowert von 50 im örtlichen Zuständigkeitsbereich eines Landkreises beziehungsweise einer kreisfreien Stadt oder im gesamten Land nunmehr mindestens dreimal wöchentlich getestet werden. Bisher waren wöchentlich zwei Tests vorgeschrieben. Durch die Analyse von Ausbruchsgeschehen im Sachverständigengremium Pflege ist deutlich geworden, dass der wesentliche Viruseintrag durch Personal und aufsuchende Dritte erfolgt. Die aktuelle Corona-Pflegeverordnung schärft daher zudem nochmals die Regelungen für das Personal, zum Beispiel durch einedauerhafte Maskenpflicht auch in den Pausen. Darüber hinaus sind Besuchende und Dritte wie Therapeuten oder Ärzte weiterhin stets vor Zutritt zu testen, oder sie bringen ein gültiges Testergebnis mit. Bei einem Inzidenzwert über 150 ist maximal ein Besuch pro Woche erlaubt durch eine (zuvor festzulegende) Besuchsperson.

Zur Unterstützung als „helfende Hände“ im Rahmen der Testverpflichtungen haben Soldatinnen und Soldaten zahlreichen Einrichtungen im Land in den letzten Wochen äußerst hilfreich zur Seite gestanden. Zusammen mit der Wohlfahrtspflege und weiteren Partnern hat das Land nunmehr flexibel einsetzbare Testteams erfolgreich auf den Weg gebracht. Gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit sollen weitere Freiwillige für diese Tätigkeiten gewonnen werden. An alle Einrichtungen sowie an die Landkreise und kreisfreien Städte wird appelliert, diese Hilfen auch anzufordern und in Anspruch zu nehmen.

Impfungen gegen Covid 19

In Mecklenburg-Vorpommern werden seit dem 27.12.2020 Impfungen gegen das Coronavirus durchgeführt. Dank der guten Arbeit in den Landkreisen, kreisfreien Städten und aller anderen Beteiligten in den Einrichtungen konnte bisher der zur Verfügung stehende Impfstoff schnellstmöglich verimpft werden. Bisher haben in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 85.709 Personen, davon 62.204 die Erstimpfung (Grundschutz) und 23.505 Personen bereits die Zweitimpfung erhalten und verfügen somit über den Vollschutz. Um die besonders vulnerablen Gruppen zu schützen, wurden zu Beginn vorranging in den Alten-und Pflegeheimen die Bewohner und das dortige Personal geimpft. Mit Stand vom 09.02.2021 sind 96% der Einrichtungen durch mobile Teams aufgesucht und Erstimpfungen durchgeführt worden. In 66% der Einrichtungen wurden bereits die Zweitimpfungen durchgeführt, so dass bei den Geimpften ein Vollschutz besteht. Ebenfalls wurden von Beginn an Impfstoffmengen an Krankenhäuser abgegeben, um dort das besonders von Covid gefährdete Personal impfen zu können.

Seit dem 07.01.2021 werden darüber hinausdie über 80jährigen Bürgerinnen und Bürger in der Häuslichkeit zentral durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) angeschrieben. Das Informationsschreiben enthält Informationen zur Impfung und eine Telefonnummer, unter der die Impftermine vereinbart werden können. Die Reihenfolge erfolgt alphabetisch. Um insbesondere für ältere Personengruppen die Wege zu den Impfzentren zu verkürzen, wird aktuell mit den Landkreisen die Einrichtung von maximal 10 Außenstellen je Landkreis vorbereitet. Diese Außenstellen sind mobile Teams der Impfzentren. Hier sind je nach Landkreis unterschiedliche Modelle geplant. In einigen Landkreisen werden die Außenstellen in niedergelassenen Arztpraxen verortet, andere Landkreise nutzen hierfür Dorfgemeinschaftshäuser. Die Vergabe der Impftermine erfolgt weiterhin streng entsprechend der Priorisierung der Coronavirus-Impfverordnung (ImpfVO) über das Callcenter, um eine Verteilung nach objektiven Kriterien zu gewährleisten. Das bedeutet, dass in den Außenstellen nicht die eigenen Patienten der Impfärzte geimpft werden. Diese Außenstellen werden als mobiles Teams in das zentrale Einladungsmanagement eingebunden, d. h. Impfberechtigte werden zugewiesen und die Außenstellen sind verpflichtet, die gesetzlichen Vorgaben des täglichen Datenmonitorings zu erfüllen und werden entsprechend technisch angebunden.Auf Basis der ImpfVO und der vor dem Hintergrund der geringen Impfstoffmengen zwingend notwendigen Priorisierungen kann von diesem landeseinheitlichen Verfahren nicht abgewichen werden.

Aufgrund der Terminsteuerung über zentrales Einladungsmanagement, der gesetzlich vorgeschriebene tägliche Meldung an das RKI und den notwendigen technischen Voraussetzungen können nur eine begrenzte Anzahl von Außenstellen pro Landkreis eingerichtet werden. Die Einbindung niedergelassener Ärzte mit eigenen Patientenstämmen wird deshalb erst bei ausreichend zur Verfügung stehenden Impfstoffmengen einschließlich der entsprechenden Transport-und Lagermöglichkeiten sowie entsprechender Anpassung der ImpfVO erfolgen können. Hierzu wurden erste Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung geführt. Die ImpfVO wurde am 08.02.2021 durch das Bundesgesundheitsministerium an die nun zur Verfügung stehenden vektorbasierten Impfstoffe angepasst. Demnach sind Personen, die das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, vorrangig mit den Impfstoffen zu versorgen, die für Personen bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres empfohlen werden. Nach der aktualisierten ImpfVO sind nun auch Personen, die regelmäßig in stationären und teilstationären Einrichtungen ältere oder pflegebedürftige Menschen behandeln, pflegen oder betreuen, der Priorität 1 zuzuordnen. Hierzu zählen beispielsweise regelmäßig in Einrichtungen tätige PhysiotherapeutInnen, ErgotherapeutInnen oder HausärztInnen. Mit dem entsprechenden Nachweis kann diese Personengruppe über das Callcenter einen Impftermin vereinbaren.Dadurch, dass nun mit dem Impfstoff AstraZeneca, der für die Altersgruppe der unter 65jährigen zugelassen ist, ein dritter Impfstoff in Mecklenburg-Vorpommern zur Verfü-gung steht, wird mehr Menschen ein Impfangebot gemacht werden können."

Wirtschaftshilfen

HIER finden Sie die neuen Infos zur Überbrückungshilfe III, die am 19.01.2021 zwischen den Rgierungschefs der Länder und der Bundeskanzlerin vereinbart wurde.

"Die Einschränkungen der Wirtschaft werden von Seiten des Bundes und des Landes in erheblichem Maße mit Unterstützungsmaßnahmen flankiert. Nachdem nunmehr die November- und die Dezemberhilfe in der Umsetzung sind, stehen in der öffentlichen Diskussion insbesondere diejenigen Unterstützungsprogramme im Fokus, die für eine Abmilderung der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie im Jahr 2021 sorgen sollen. Das bedeutendste Programm in diesem Rahmen ist das Bundesprogramm „Überbrückungshilfe III“, mit dem betriebliche Fixkosten teilweise erstattet werden.

Die Überbrückungshilfe III richtet sich an Unternehmen, Soloselbstständige sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler mit einem Umsatzeinbruch in einem Monat im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 von mindestens 30 Prozent. Die Höhe der Zuschüsse orientiert sich am Ausfall der Umsätze und beträgt bis zu 90 Prozent der Fixkosten, maximal 1,5 Mio. Euro pro Monat. Zusätzlich hat der Bund, u. a. nach ausdrücklichen Forderungender Länder, Sonderregelungen für den Einzelhandel, die Reisebüros, die Veranstaltungswirtschaft, die Pyrotechniker und die Soloselbständigen geschaffen.

Erste Abschlagszahlungen für die Überbrückungshilfe III sindbereits erfolgt.Nach aktueller Ankündigung des Bundes sollen die regulären Auszahlungen im März 2021 erfolgen. Das Land hat zur Unterstützung der heimischen Wirtschaft seine bereits bestehenden Landesunterstützungen ausgeweitet bzw. durch neue Programme ergänzt. Wichtig ist hierbei auch der Wirtschaft eine Perspektive für die Zeit nach dem Shutdown zu geben und entstehende Kosten für das Wiederanlaufen abzufedern. Mit dem Start der Programme Marktpräsenzprämie für den Einzelhandel und Starthilfe für Beherbergungs-und Gastronomiebetriebe am 27.01.2021 sind alle vom Land beschlossenen Maßnahmen zur Ausweitung des Winter-Stabilisierungsprogramms für Wirtschaft und Arbeit in MV umgesetzt.

Nach wie vor ist es essentiell, dass die Bundeshilfen zeitnah bei den Unternehmen zur Liquiditätssicherung ankommen. Um hier schnell zu dringend benötigter Liquidität zu verhelfen, finanziert das Land Mecklenburg-Vorpommern seit dem 31.01.2021 einen Teil der Überbrückungshilfe III im Rahmen einer Brückenfinanzierung zinsfrei vor."

Sitzungen der Kommunalvertretungen

Das Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie ist in Kraft getreten. Die Kommunen erlangen dadurch mehrere rechtssichere Möglichkeiten verfügen, um Sitzungen unter weitgehender Reduzierung oder auch ganz ohne persönliche Kontakte durchführen zu können.

Es gelten weiter die Regelungen des MV-Gipfels vom 22.01.2021 für:

Masken

"Gerade mit Blick auf die deutlich höhere Ansteckungsgefahr, die von den aktuellenVirusmutationenausgeht, ist ein konsequentes Tragen von Masken überall dort, wo Abstand halten nicht möglich ist, eines der wichtigsten präventivenMittelgegen die Übertragung des Virus. Medizinische Masken (die sogenannten OP-Maskensowie Maskenmit FFP2-oder vergleichbarem Schutzstandard) bieten dabei einen besseren Schutz als Alltagsmasken. Deshalb wird die Pflicht zum Tragen von medizinischen Maskeninöffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften zur Pflicht. Aber auch darüber hinaus, wo es engeren und längeren Kontakten zu anderen Personen gibt, insbesondere in geschlossenen Räumen, werden diese Masken empfohlen. Die Landesregierung wird die Beschaffung von Masken für Beschäftigte, die in Bereichen mit besonders vielen und engen Kontakten tätig sind, veranlassenbzw. unterstützen (z.B. Polizisten, Lehrkräfte, Beschäftigte der Kinder-und Jugendhilfe). Darüber hinaus wird sie sich die Landesregierungdafür einsetzen, dass der Bund Sozialhilfe-empfängern einen Corona-Zuschuss gewährt.


Quarantäneregeln für Reisen aus dem Ausland

Die Quarantäneregeln für Reisen und die Rückkehr von Reisen aus dem Ausland werden verschärft. Wer aus einem Risikogebiet kommt, dessen Sieben-Tages-Inzidenz die Deutschlands mehrfach übersteigt (sog. Hochinzidenzgebiet, mindestens Inzi-denzwert von 200) oder in dem die gefährlichen Virusmutationen verbreitet sind (Virusvariantengebiet), muss in jedem Fall in Quarantäne und kann sich frühestens nach fünf Tagen „freitesten“. Die Ausnahmen von der Quarantäne-Pflicht gelten hier nicht. Für alle weiteren Risikogebiete bleibt es bei den geltenden Ausnahmen von der Quarantänepflicht –z.B. aktuell für Berufspendler aus Polen, die sich alle 4 Tage testen. Strengere Regeln für Gebietemit einer Sieben-Tages-Inzidenz von mehr als 150 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen.

Wenn die Sieben-Tages-Inzidenz in Landkreisen oder kreisfreien Städten einen Wert von 200 übersteigt, sind bereits jetzt für diese Gebiete von den Landkreisen und kreisfreien Städtenweitergehende Maßnahmen zu ergreifen. Künftig gilt diese Vorgabe bereits bei einem Inzidenzwert von 150. Bei diffusem Infektionsgeschehen, das nicht auf lokale Ausbrüche begrenzt ist, auf den gesamten Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt zu erstrecken. Es sind dann insbesondere folgendeMaßnahmenzu ergreifen:-Ausgangsbeschränkungen (insbesondere Ausgangsverbot zwischen 21 Uhr abends und 6 Uhr morgens), sofern kein triftiger Grundvorliegt.-Einschränkung des Bewegungsradiusauf 15 Kilometer um den Wohnort (Mel-deadresse), sofern kein triftiger Grund vorliegt. Die Einreise in diese Gebiete zum Besuch der Zweitwohnung aus nicht beruflichen Gründen oder zu tagestouristische Ausflügen ist nicht möglich. Hierzu wird das Gesundheitsministerium seinen Erlass an die Landkreise und kreis-freien Städte anpassen, den diese dann in Allgemeinverfügungen umsetzen. Die Maßnahmen sollten in der Regel in Kraft bleiben, bis der Schwellenwert von 150 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen für mindestens 14 Tage ununterbrochen unterschritten worden ist."

Positiver Corona-Fall in einer Kita – was passiert jetzt? Mein Kind ist in Quarantäne – wie erkläre ich ihm das? Mein Kind ist in Quarantäne – was muss ich als Elternteil wissen? Dazu hat das Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung Mecklenburg-Vorpommern einen Elternbrief zum Umgang mit dem Corona-Virus in Kitas herausgegeben. Desweiteren sind in dem Brief alles Bürgertelefone der Landkreise und kreisfreien Städte aufgelistet. Der Elternbrief kann hier heruntergeladen werden:

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Handzettel Umgang mit Cororna in Kitas MV PDF 185,4 KB