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Corona Foto: pixabay

Corona

Corona Nachbarschaftshilfe LUP Foto: SPD-Kreisverband LUP

Nachbarschaftshilfe

Angesichts der aktuellen Corona-Fälle im Landkreis möchte ich auf die nach wie vor aktive Nachbarschaftshilfe der SPD Ludwigslust-Parchim hinweisen. Sollten Sie Unterstützung bei Einkäufen oder anderen kleinen Erledigungen benötigen, melden Sie sich gern unter 03883 - 5168453.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Lieben im Falle der Infektion einen milden Verlauf und drücken die Daumen, dass mit den Quarantänemaßnahmen die Infektionskette schnell unterbrochen wird. Mehr Infos zur aktuellen Lage finden Sie auf der Seite des Landkreises: www.kreis-lup.de

Falls Sie auch ansonsten Fragen haben, melden Sie sich gern unter kontakt@elisabeth-assmann.de oder 03883-5169772.

++++++++ Update 25.02.2020++++++++

Ab Montag, dem 25.01.2021 gilt im Landkreis LUP aufgrund der nach wie vor hohen Infektionsrate die Regelung zur Notbetreuung in Krippe, KiTa, Tagespflege, Schule und Hort. Es werden also nurnoch die Kinder betreut, von denen mindestens ein Elternteil in einem Beruf der kritischen Infrastruktur arbeitet, deren Arbeitgeber ihnen die Unabkömmlichkeit bescheinigt und die keine andere, verantwortungsvolle Betreuung organisieren können. Diese Regelung wird bis einschließlich 14.02.2021 gelten.

Die Abschlussklassen der allgemeinbilenden und beruflichen Schulen können abweichend der sonst geltenden Regelungen in Form vom Präsenzunterricht beschult werden. Dies ist sehr wichtig, um eine bestmögliche Prüfungsvorbereitung zu ermöglichen. Mehr dazu finden Sie HIER.

Der Beginn der Abiturprüfungen wird vom 13.04. auf den 23.04.2021 nach hinten verschoben.

Es wird eine Verpflichtung zum Tragen von medizinischen Mund-Nase-Bedeckungen für den Einkauf im Einzelhandel und die Nutzung des Personenverkehrs (Busse, Bahnen etc.) eingeführt. Bitte nutzen Sie in diesen Fällen eine OP-Maske oder eine FFP2-Maske.

Melden Sie sich gern, wenn Sie Fragen haben.

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HIER gelangen Sie zu den neuen Corona-Landesverordnungen.

Die wichtigsten Einigungen des MV-Gipfels vom 22.01.2021 auf einen Blick:

Private Kontakte

Schon jetzt gilt: Private Treffen in der Öffentlichkeit und in geschlossenen Räumen sind nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im eigenen Hausstand lebenden Person gestattet. Dabei kommt es nicht darauf an, wo das Treffen stattfindet -bei der Einzelperson oder beim Hausstand mit mehreren Personen oder in der Öffentlichkeit. Dazugehörige Kinder bis 12 Jahre wer-den nicht mitgerechnet, wenn dies aus Gründen der Betreuung des Kindes erforderlich ist. Ebenso werden dazugehörige notwendige Begleitpersonen eines Menschen mit Behinderungen nicht mitgerechnet, wenn dies aus Gründen der Betreuung des Men-schen mit Behinderungen erforderlich ist.Diese strenge Regelung wird nicht weiter verschärft. Es wird jedoch dringend empfoh-len, die Zahl der Haushalte, aus der die weiteren Personen kommen, möglichst kon-stant und klein zu halten.

Kontakte bei der Arbeit und auf dem Weg dorthin

Auch am Arbeitsplatz und auf dem Weg dorthin müssen Kontakte so weit wie möglich reduziert werden. Private und öffentliche Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber werden deshalb aufgefordert -auch unabhängig von rechtlichen Verpflichtungen -alle Möglichkeiten zum Arbeiten von zuhause (Home-Office) auszuschöpfen und überall dort, wo dies nicht möglich ist, bestmögliche Infektionsvorsorge durch zeitversetztes Arbeiten oder andere geeignete Schutzmaßnahmen zu treffen. Die Beschäftigten werden gebeten, diese Angebote umfassend zu nutzen.

Masken

Gerade mit Blick auf die deutlich höhere Ansteckungsgefahr, die von den aktuellenVirusmutationenausgeht, ist ein konsequentes Tragen von Masken überall dort, wo Abstand halten nicht möglich ist, eines der wichtigsten präventivenMittelgegen die Übertragung des Virus. Medizinische Masken (die sogenannten OP-Maskensowie Maskenmit FFP2-oder vergleichbarem Schutzstandard) bieten dabei einen besseren Schutz als Alltagsmasken. Deshalb wird die Pflicht zum Tragen von medizinischen Maskeninöffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften zur Pflicht. Aber auch darüber hinaus, wo es engeren und längeren Kontakten zu anderen Personen gibt, insbesondere in geschlossenen Räumen, werden diese Masken empfohlen. Die Landesregierung wird die Beschaffung von Masken für Beschäftigte, die in Bereichen mit besonders vielen und engen Kontakten tätig sind, veranlassenbzw. unterstützen (z.B. Polizisten, Lehrkräfte, Beschäftigte der Kinder-und Jugendhilfe). Darüber hinaus wird sie sich die Landesregierungdafür einsetzen, dass der Bund Sozialhilfe-empfängern einen Corona-Zuschuss gewährt.

Weitere Schutzmaßnahmen an Kitas und Schulen

Bund und Länder habenbeschlossen, die bereits im Dezember für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen getroffenen Vereinbarungen bis zum 14. Februar 2021 fortzusetzen. Auch wenn geschlossene Bildungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche über einen längeren Zeitraum nicht ohne negative Folgen für die Bildungsbiogra-phien und die soziale Teilhabe von Kindern und Jugendlichen bleiben, ist eine strenge Umsetzung dieses Beschlusses notwendig. Denn es gibt ernst zu nehmende Hinweise, dass sich die Mutation B.1.1.7 des SARS-CoV2-Virus aus Großbritannien womöglich auch stärker unter Kindern und Jugendlichen verbreitet, als es bei dem bisherbekannten Virus der Fall ist. Deshalb ist es auch in Kitas und Schulen notwendig, vorausschauend zu handelnund auch hier zusätzliche Schutzmaßnahmen vornehmen.

Mit dem Shutdown für Kitas und Schulen in Landkreisen und kreisfreienStädten mit einer Inzidenz ab150 werden im Zeitraum vom 25. Januar 2021 (mit einer Übergangsfrist von zwei Werktagen) bis zum 14. Februar 2021 für rund drei Wochenmit der Einführung der Notbetreuung klare Bedingungen für Eltern, Kinder, Lehrkräfte in den Schulen und Fachkräften in der Kindertagesförderung geschaffen. Nur Kinder, deren Eltern einen Anspruch auf Notfallbetreuung haben, dürfen die Kindertagesförderung oder den Präsenzunterricht in der Schule noch in Anspruch nehmen. Damit soll ein weiterer Beitrag zur Kontaktreduzierung und Mobilitätsbegrenzung geleistet werden.

Auch Kitas und Schulen müssen dazu beitragen, dass das Gesundheitssystem in seiner Funktionsfähigkeit aufrechterhalten bleibt. Diese Schutzmaßnahmen sind darüber hinaus dazu geeignet, die Risiken für die Beschäftigten in der Kindertagesförderung und in den Schulen zu verringern, indem weniger Kinder und Jugendliche zu betreuen sind.

Um die Abschlüsse in diesem Jahr nicht zu gefährden, sollen die Abschlussklassen jedoch auch in diesen Regionen wie im übrigen Land weiterhin die Möglichkeit des Präsenzunterrichts erhalten. Dazu gehören sowohl die allgemeinbildenden als auch die beruflichen Schulen. Die praktische Vorbereitung und Durchführung für Abschlüsse in anerkannten Ausbildungsberufen wird auch in überbetrieblichen Ausbildungsstätten ermöglicht. Die Notfallbetreuung wird für Beschäftigte der kritischen Infrastruktur –wie bereits im Shutdown des Frühjahrs 2020 –sowie für Härtefälle und Alleinerziehende eingerichtet. Voraussetzung bleibt, dass ein Elternteil unabkömmlich ist und die Betreuung der Kinder nicht anderweitig verantwortungsvoll organisiert werden kann.

Der bisherige Weg, an die Eltern zu appellieren, die Kindertagesförderung und den Präsenzunterricht in der Schule möglichst nicht in Anspruch zu nehmen, wird von den Eltern sehr verantwortungsvoll umgesetzt. Er kann daher in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tages-Inzidenz von unter 150 je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner fortgesetzt werden. Die mit dem Shutdown verbundenen Belastungen für Eltern sind hoch. Die ergänzenden Regelungen des Kinderkrankengeldes sollen dies –auch für die Familien, die dem Appell folgen, Ihre Kinder zuhause zu betreuen –abfedern. Insgesamt ist es essentiell, dass bereits jetzt eine Perspektive eröffnet wird, wie es an unseren Kitas und Schulen weitergeht, wenn erste Lockerungen möglich sind.

Situation in der Pflege und Eingliederungshilfe

Nach wie vor stellt der Schutz der pflegebedürftigen Menschen sowie der Menschen mit Behinderungen als vulnerabelsten Gruppen unserer Gesellschaft sowie der sie versorgenden Personen eine der wichtigsten Aufgaben dar, die zugleich von besonderen Herausforderungen geprägt ist. Auch wenn die im Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen sowie Regierungschefs der Länder vom 19. Januar 2021 vorgesehenen Maßnahmen im Bereich der Alten-und Pflegeheime bereits geltendes Recht in Mecklenburg-Vorpommern sind, sind weitergehende Regelungen für die Pflegeeinrichtungen wie für die besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen im Bereich der Eingliederungshilfe mit Blick auf die verschiedenen Mutationen des Virus und der damit verbundenen Gefahr angezeigt.

So sollen die bisher für einen Inzidenzwert ab 200 Fällen auf 100.000 Einwohner geltenden Regelungen zukünftig bereits ab einem Inzidenzwert von 150 Fällen gelten. Darüber hinaus wird die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske in Pflegeeinrichtungen und besonderen Wohnformen über das Personal hinaus auf alle Personen erweitert, die körpernahe Tätigkeiten durchführen.Es wird ausdrücklich an die Einrichtungen und Träger appelliert, die die Maßnahmen bisher nicht vollständig umgesetzt haben, dieses unverzüglich nachzuholen. Die Heim-aufsichten werden dieskontrollieren.


Wirtschaftshilfen

HIER finden Sie die neuen Infos zur Überbrückungshilfe III, die am 19.01.2021 zwischen den Rgierungschefs der Länder und der Bundeskanzlerin vereinbart wurde.

"Umfangreiche Hilfspakete des Bundes und der Länder zur Abmilderung der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie begleiten die erforderlichen Schutzmaßnahmen. Die reguläre Auszahlung der Novemberhilfe des Bundes erfolgt seit 12.01.2021. Insgesamt sind in M-V etwa zwei Drittel des beantragten Fördervolumens der Novemberhilfe bewilligt und ausgezahlt. Die Abschlagszahlungen für die Dezemberhilfe fließen seit Anfang Januar an die Unternehmen.Die reguläre Auszahlung der Dezemberhilfe findet noch nicht statt, weil der Bund die Voraussetzungen dafür noch nicht geschaffen hat.

Nunmehr kommt der Überbrückungshilfe III eine besondere Bedeutung zu. Die Überbrückungshilfe stellt seit Mitte 2020 ein Hilfsangebot für Unternehmen dar, die aufgrund der Pandemie hohe Umsatzrückgänge zu verzeichnen haben, und zahlt Zuschüsse zu den Fixkosten. Im Zeitraum der Schließungen ist dies umso wichtiger.Dazu hat der Bund die Rahmenbedingungen der Überbrückungshilfe III nochmals angepasst und verbessert. So sollen die Zugangsvoraussetzungen insgesamt vereinfacht und die Abschlagszahlungen sowie die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbständige deutlich angehobenwerden. Für den besonders be-troffenen Einzelhandel werden Abschreibungen auf verderbliche Ware und auf Saisonware bei den Fixkosten berücksichtigt. Die Landesregierung setzt sich weiter mit Nachdruck dafür ein, dass die Überbrückungshilfe III zeitnah und unbürokratisch umgesetzt wird.

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 19. Januar 2021 vereinbart, dass Abschläge im Februar 2021 und reguläre Auszahlungen noch im März 2021erfolgen. Mindestens bis zu einer schrittweisen Lockerung der jetzigen Schutzmaßnahmen ist die Fortsetzung der Unterstützungsleistungen durch Bund und Land für die heimische Wirtschaft sehr wichtig. Von Seiten des Landes werden daher die bereits bestehenden Landesunterstützungen ausgeweitet. Im Einzelnen handelt es sich um die Modifizierung der rückzahlbaren Corona-Liquiditätshilfe speziell für den Einzelhandel, die Einführung einer Marktpräsenzprämie für den Einzelhandel, die Vorfinanzierung von Corona-Hilfen des Bundes im Einzelfall, die Verlängerung und Weiterentwicklung der Neustart-Prämie, die Auflage eine Starthilfe für Beherbergungs-und Gastronomiebetriebe, die Präzisierung des Investitionsprogramms „Modernisierung für Beherbergungsbetriebe“ sowie die Öffnung der Qualifizierungsförderung für Auszubildende.

Darüber hinaus wird das Land kurzfristig ein Programm zur anteiligen Vorfinanzierung der Überbrückungshilfe III für Unternehmen auflegen, die unmittelbar von den verordneten Schließungen seit dem 16. Dezember 2020 betroffen sind. Weiterhin setzt sich das Land zusammen mit der Bundesregierung bei der Europäischen Kommission mit Nachdruck für die Anhebung der beihilferechtlichen Höchstsätze ein, da viele Unternehmen angesichts der Dauer der Pandemie an die geltenden beihilferechtlichen Obergrenzen stoßen. Die Landesregierung konnte bewirken, dass das Bundeskabinett diese Woche eine Regelung zur Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht in bestimmten Fällen auf den Weg gebracht hat.

Sitzungen der Kommunalvertretungen

Vorbehaltlich eines Beschlusses des Landtages am 27. Januar 2021 wird das Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie in der ersten Februarwoche in Kraft treten. Ab diesem Zeitpunkt werden die Kommunen über mehrere rechtssichere Möglichkeiten verfügen, um Sitzungen unter weitgehender Reduzierung oder auch ganz ohne persönliche Kontakte durchführen zu können. Die Kommunen werden dringend gebeten, von diesen Befugnissen Gebrauch zu machen und bis dahin auf nicht unbedingt notwendige Sitzungen zu verzichten.

Quarantäneregeln für Reisen aus dem Ausland

Die Quarantäneregeln für Reisen und die Rückkehr von Reisen aus dem Ausland werden verschärft. Wer aus einem Risikogebiet kommt, dessen Sieben-Tages-Inzidenz die Deutschlands mehrfach übersteigt (sog. Hochinzidenzgebiet, mindestens Inzi-denzwert von 200) oder in dem die gefährlichen Virusmutationen verbreitet sind (Virusvariantengebiet), muss in jedem Fall in Quarantäne und kann sich frühestens nach fünf Tagen „freitesten“. Die Ausnahmen von der Quarantäne-Pflicht gelten hier nicht. Für alle weiteren Risikogebiete bleibt es bei den geltenden Ausnahmen von der Quarantänepflicht –z.B. aktuell für Berufspendler aus Polen, die sich alle 4 Tage testen. Strengere Regeln für Gebietemit einer Sieben-Tages-Inzidenz von mehr als 150 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen.

Wenn die Sieben-Tages-Inzidenz in Landkreisen oder kreisfreien Städten einen Wert von 200 übersteigt, sind bereits jetzt für diese Gebiete von den Landkreisen und kreisfreien Städtenweitergehende Maßnahmen zu ergreifen. Künftig gilt diese Vorgabe bereits bei einem Inzidenzwert von 150. Bei diffusem Infektionsgeschehen, das nicht auf lokale Ausbrüche begrenzt ist, auf den gesamten Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt zu erstrecken. Es sind dann insbesondere folgendeMaßnahmenzu ergreifen:-Ausgangsbeschränkungen (insbesondere Ausgangsverbot zwischen 21 Uhr abends und 6 Uhr morgens), sofern kein triftiger Grundvorliegt.-Einschränkung des Bewegungsradiusauf 15 Kilometer um den Wohnort (Mel-deadresse), sofern kein triftiger Grund vorliegt. Die Einreise in diese Gebiete zum Besuch der Zweitwohnung aus nicht beruflichen Gründen oder zu tagestouristische Ausflügen ist nicht möglich. Hierzu wird das Gesundheitsministerium seinen Erlass an die Landkreise und kreis-freien Städte anpassen, den diese dann in Allgemeinverfügungen umsetzen. Die Maßnahmen sollten in der Regel in Kraft bleiben, bis der Schwellenwert von 150 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen für mindestens 14 Tage ununterbrochen unterschritten worden ist.

Impfungen gegen Covid 19

In Mecklenburg-Vorpommern werden seit dem 27. Dezember 2020 Impfungen gegen das Coronavirus durchgeführt. Dank der guten Arbeit in den Landkreisen, kreisfreien Städten und aller anderen Beteiligten in den Einrichtungen konnte bisher der zur Ver-fügung stehende Impfstoff schnellstmöglich verimpft werden. Seit dem 27. Dezember 2020 haben in Mecklenburg-Vorpommern 47.197 Personen die Erstimpfung erhalten (Stand 22.01.2021). Damit liegt Mecklenburg-Vorpommern gemessen an der Einwohnerzahl bundesweit weiter an der Spitze. Auch mit den Zweitimpfungen wurde bereits begonnen (3.572).Um die besonders vulnerablen Gruppen zu schützen, werden auch weiterhin schnellstmöglich in den Alten-und Pflegeheimen die Bewohner und das dortige Personal geimpft. Aktuell wurden 78% der Alten-und Pflegeheime durch mobile Teams aufgesucht und Erstimpfungen durchgeführt.

Seit dem 7. Januar 2021 werden ebenfalls die über 80jährigen Bürgerinnen und Bürger in der Häuslichkeit zentral durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) angeschrieben. Das Informationsschreiben enthält Informationen zur Impfung und eine Telefonnummer, unter der die Impftermine vereinbart werden können. Die Benachrichtigung erfolgt alphabetisch. Ebenfalls wird in Krankhäusern das medizinische Personal geimpft, welches einem sehr hohen Expositionsrisiko in Bezug auf das Coronavirus ausgesetzt ist, zum Beispiel in den COVID-Stationen. Aufgrund der Mitteilung des Unternehmens BioNTech, dass ab der 4. Kalenderwoche 2021 die angekündigten Impfstoffmengen reduziert werden, können nun nicht so viele Personen der ersten Priorität geimpft werden wie ursprünglich geplant. Das Land Mecklenburg-Vorpommern setzt sich beim Bund dafür ein, dass die reduzierten Impfstoffliefermengen schnellstmöglich ausgeglichen werden können, so dass insbesondere die Personen der Priorität 1 schnellstmöglich eine Impfung erhalten. Die Impfdosen für die für den vollen Impfschutz notwendige Zweitimpfung werden entsprechend zurückgehalten und fristgerecht an die Impfzentren geliefert. Um insbesondere für ältere Personengruppen die Wege zur Impfzentren zu verkürzen, wird aktuell wird mit den Landkreisen über mögliche Außenstellen diskutiert. Solange die Impfstoffmengen gering sind, wird die Vergabe der Impftermine aber immer streng entsprechend der Priorisierung der Impfverordnung über das Callcenter erfolgen müssen, um eine Verteilung nach objektiven Kriterien zu gewährleisten. Die Einbindung niedergelassener Ärzte mit eigenen Patientenstämmen wird deshalb erst bei ausreichend zur Verfügung stehenden Impfstoffmengen einschließlich der entsprechenden Transport-und Lagermöglichkeiten erfolgen.

Positiver Corona-Fall in einer Kita – was passiert jetzt? Mein Kind ist in Quarantäne – wie erkläre ich ihm das? Mein Kind ist in Quarantäne – was muss ich als Elternteil wissen? Dazu hat das Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung Mecklenburg-Vorpommern einen Elternbrief zum Umgang mit dem Corona-Virus in Kitas herausgegeben. Desweiteren sind in dem Brief alles Bürgertelefone der Landkreise und kreisfreien Städte aufgelistet. Der Elternbrief kann hier heruntergeladen werden:

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Handzettel Umgang mit Cororna in Kitas MV PDF 185,4 KB